Aktuelles in der Corona-Krise

Wie bereits angekündigt, ist mit dem Pflegebonusgesetz vom 28.06.22 der Pflege-Rettungsschirm und damit die Möglichkeit der Kostenerstattung von pandemiebedingt angefallenen außerordentlichen Aufwendungen und Mindereinnahmen gem. § 150 Abs. 5a SGB XI zum 30.06.22 ausgelaufen. Anträge für den Zeitraum bis 30.06.22 können noch bis 30.09.22 an die zuständige Pflegekasse gestellt werden.

Für Sie haben wir die notwendigen Unterlagen des GKV-Spitzenverbands zusammengestellt. Sie finden dort ...

• die Festlegungen gem. § 150 Abs. 5a Satz 4 SGB XI vom 14.07.21
• das Antragsformular (aktualisiert bis 30.06.22)
• eine Liste zu den Ansprechpartnern (das Einreichen bedarf der Form der E-Mail)
• den Fragen- und Antworten-Katalog vom 05.11.21

Der flexible Einsatz des Entlastungsbetrags bei Pflegegrad 1 gem. § 150 Abs. 5b SGB XI wurde hingegen mit dem Pflegebonusgesetz bis zum 31.12.22 (s. S. 30 des Links) verlängert. Hier erhalten Sie weitere Informationen zum Einsatz des Entlastungsbetrags bei Pflegegrad 1.

_{01.07.22 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Mit der Dritten Verordnung zur Änderung der TestV gelten seit dem 01.07.22 neue Regelungen für die Beschaffung und Nutzung von PoC-Antigen-Tests. Nähere Informationen finden Sie hierzu auch in der Begründung der Verordnung. Außerdem hat das Bundesgesundheitsministerium eine FAQ-Seite eingerichtet, die insbesondere zur Bürgertestung informiert. Hier finden Sie auch das Musterformular zur Berechtigung auf eine kostenlose Testung. Dies gilt beispielsweise für pflegende Angehörige und Besucher:innen von stationären Einrichtungen oder Einrichtungen von Menschen mit Behinderungen.

Mit der Änderung der TestV vom 29.06.22 können weiterhin die Träger von anerkannten Unterstützungsangeboten gem. § 6 Abs. 4 Nr. 2 TestV bis zu 20 Antigen-Tests pro betreuter Person pro Monat beschaffen und nutzen. Dabei können gem. § 1 Abs. 1 TestV auch Antigen-Tests zur Eigenanwendung verwendet werden, deren Durchführung überwacht wird. Die aktuelle TestV gilt bis 25.11.22. Künftig erhalten Sie 2,50 € pro Beschaffung eines PoC-Antigen-Tests sowie 7 € für die Durchführug bzw. 5 € für die Eigenanwendung unter Aufsicht.

Auf der Internetseite des GKV-Spitzenverbands finden Sie ...

• die Kostenerstattungs-Festlegungen TestV nach § 7 Absatz 2 TestV vom 08.07.22: hier finden Sie alle Informationen zum Erstattungsanspruch und zur Höhe der Erstattung. Außerdem wird unter Punkt 2 Abs. 2 auf die Beschränkungen des Anspruchs auf PoC-Antigen-Tests und Antigen-Tests zur Eigenanwendung hingewiesen, die Sie auf der Internetseite des Paul-Ehrlich-Instituts finden..
• das Antragsformular, gültig ab 01.07.22 (NEU!)
• das Antragsformular, gültig bis 30.06.22 sowie
• einen Fragen- und Antworten-Katalog vom 21.07.22
• die Kontaktliste der zuständigen Pflegekasse (das Einreichen bedarf der Form der E-Mail)

_{11.08.22 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Das Land BW hat in einer PM darüber informiert, dass es potenzielle Corona-Szenarien im Herbst/Winter im Blick hat. Zu den Vorbereitungen gehört neben mehr Impfungen und gezieltem Testen auch eine kluge Surveillance-Strategie, um das Virus stets im Blick zu haben.

_{01.07.22 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Mit der 13. Corona-Verordnung des Landes werden die seit dem 03.04.22 bestehenden Basisschutzmaßnahmen zum Gesundheitsschutz fortgeführt. So gilt etwa weiterhin das Trage einer (Atemschutz-)Masken bei der Nutzung der öffentlichen Verkehrsmitteln oder in Arztpraxen. Die neue Verordnung gilt bis zum 25. Juli 2022.

Seit dem 03.04.22 wurden die Regelungen für die Unterstützungsangebote aus der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen gestrichen. In der Begründung der Verordnung wird darauf hingeweisen, dass das IfSG und die CoronaVO keine Verordnungsermächtigung in diesem Bereich mehr vorsehen. Es ist auf die Eigenverantwortung der Anbieter sowie der Gäste bzw. Klienten zu setzen.

_{01.07.22 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

In einer Pressemitteilung vom 15.03.22 hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration auf das Digitale Meldeportal zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht hingewiesen.

Die Authentifizierung einer Einrichtung im Meldeportal erfolgt mittels des ELSTER-Unternehmenskontos. So wird eine hohe Datenintegrität gewährleistet. Falls Sie über kein ELSTER-Unternehmenskonto verfügen, finden Sie dort Informationen, wie Sie ein ELSTER-Konto erstellen und ein ELSTER-Zertifikat beantragen können.

_{15.03.22 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Am 10.12.21 stimmte der Bundesrat dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und damit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu. Diese gilt ab dem 16.03.22 für alle dort "Tätigen" in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, die gem. § 20a Abs. 1 IfSG aufgeführt sind.

Informationen zu den einzelnen Regelungen finden Sie im beschlossenen Gesetzesentwurf (auf S. 39 wird erwähnt, dass anerkannte Unterstützungsangebote gem. § 45a Abs. 1 Satz 2 SGB XI nicht erfasst sind, sofern sie nicht gleichzeitig als Pflegeeinrichtung gem. § 72 SGB XI zugelassen sind). Regelmäßig werden FAQ des Bundesgesundheitsministeriums aktualisiert. Hier finden Sie Informationen zu den UstA aktuell unter Frage 10 (Stand 16.02.22).

Zudem erhalten Sie Relevantes für Baden-Württemberg über die Informationskampagne #dranbleibenBW.

_{15.02.22 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Mit einer Pressemitteilung am 18.11.21 hat die STIKO ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert und empfiehlt nun allen Personen ab 18 Jahren eine Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff. Umfassende Informationen zur COVID-19 Impfung stehen auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts.

Das Land BW baut die Impfoffensive im Land mit kleinen, fest verankerten Impfstationen sowie Mobilen Impfteams weiter aus. Auf der Webseite zur Kampagne »dranbleibenBW« gibt es einen Überblick zu Impfaktionen und -terminen.

_{19.11.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Seit dem 05.11.21 geben Mitarbeiter*innen der Corona-Hotline des Landes auch Auskünfte in Englisch, Türkich, Arabisch und Russisch. Die Hotline ist montags bis freitags von 9 - 17 Uhr unter 0711 410-11 160 erreichbar.

Alle weiteren Informationen können Sie der Pressemitteilung entnehmen.

_{13.11.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung haben Das Impfbuch für alle veröffentlicht. Mit diesem Buch möchten die Herausgebenden unterstützend zur Seite stehen.

Das kostenlose Impfbuch informiert über wichtige Grundlagen und greift relevante Fragestellungen auf. Über diesen Link können Sie das Impfbuch bestellen oder als PDF oder Audio-Datei herunterladen.

_{31.08.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Auf der Interntseite der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration werden regelmäßig Informationen und Links zum Corona-Virus in verschiedenen Sprachen. So erhält man Informationen zu aktuellen Regeln im Alltag und öffentlichen Leben, zum Impfen, zu Reisebestimmungen oder zum Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen.

Über diesen Link erhalten Sie auch mehrsprachige Informationen der Bundesregierung.

_{12.05.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Insbesondere in der Phase des Lockdowns der Corona-Krise wurden pflegebedürftige Personen durch Telefonanrufe betreut, da Unterstützungsangebote nicht stattfanden.

Die gemeinsame Handreichung der Diakonie Rheinland Westfalen Lippe und Diakonie Düsseldorf informiert darüber, wie Ehrenamtliche für telefonische Begleitangebote gefunden und qualifiziert werden können sowie wie einfühlsames Fragen, eine klare Haltung und ein zielgerichtetes Gespräch erlernt werden können.

_{19.01.2021 - Fach- und Koordinierungsstelle Unterstützungsangebote}

In dieser Liste finden sich landes- sowie bundesweite Angebote. In vielen Regionen finden Sie Hilfsangebote auch auf den Internetseiten der Stadt- und Landratsämter und/oder Rathäuser.

Silbernetz
Gespräche gegen Einsamkeit

Telefonseelsorge

Beratungstelefon der Alzheimer Gesellschaft Baden-Württemberg e.V.
Beratungstelefon und Hilfreiches aus der Beratung

Nebenan.de
Einkaufshilfe

Gemeinschaft.Online
Vermittlung von Unterstützung in der Nachbarschaft

Quarantänehelden
Unterstützung bei häuslicher Quarantäne

bagfa
Informationen zum wirksamen und sicheren Engagement

DGPPN
Coronavirus: Tipps für die seelische Gesundheit

die erfahrungsexperten
Online-Angebot mit Impulsen bei seelischen Krisen

Älter werden in Balance
Gesund aktiv älter werden
Videos und Übungen für das Training auch zu Hause

Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg
Aktuelles zur Corona-Krise mit Hotline für gehörlose Menschen

Informationen in leichter Sprache
Informationen für Menschen mit Sehbehinderung bzw. blinde Menschen

Aktion Mensch
Sammlung von Informationen und Links für Menschen mit Behinderung

Informationen in verschiedenen Sprachen
Informationen der Integrationsbeauftragtenzu Corona in 18 Sprachen

_{19.11.21 - Fachstelle UstA}