Archiv: Aktuelles in der Corona-Krise

Im Zuge der Corona-Krise betrafen Verordnungen, Gesetze, Richtlinien und Hinweise auch die Unterstützungsangebote. Auf dieser Seite finden Sie zurückliegende Informationen. Weitere Informationen finden Sie zudem in unseren Newslettern.


Änderung der CoronaVO zum 15.02.21

Die CoronaVO vom 30.11.20 wurde zum achten Mal mit Beschluss vom 13.02.21 insb. hinsichtlich des Schulbetriebs geändert. Hier gelangen Sie zu den FAQs des Landes BW. Für die UstA im geschützten Regelbetrieb ergeben sich keine Änderungen.

15.02.21 - FKU

Änderung der CoronaVO zum 01.02.21

Die CoronaVO des Landes wurde mit Beschluss vom 30.01.21 u.a. hinsichtlich der Voraussetzungen des Zutritts von Besuchern zu Krankenhäusern geändert. Für die UstA im geschützten Regelbetrieb ergeben sich weiterhin keine Änderungen.

01.02.21 - FKU

Änderung der CoronaVO zum 25.01.21

Die CoronaVO des Landes wurde mit Beschluss vom 23.01.21 u.a. hinsichtlich der Maskenpflicht und des Schutzes vulnerabler Einrichtungen erneut geändert. Für die UstA im geschützten Regelbetrieb ergeben sich weiterhin keine Änderungen.

25.01.21 - FKU

Update: Informationen zur Corona-Impfung

Mit einem Schreiben vom 16.01.21 hat das Ministerium für Soziales und Integration über die aktualisierte Fassung 1.3 des Handlungsleitfadens zur aufsuchenden Corona-Impfung in stationären Einrichtungen informiert.

Die aktualisierte Version enthält Klarstellungen zur Einbeziehung des betreuten Wohnens und der Tagespflegen in die aufsuchenden Impfungen durch die MIT sowie eine konkretere Beschreibung der impfberechtigen Beschäftigten in den stationären Einrichtungen.

19.01.2021 - Fach- und Koordinierungsstelle Unterstützungsangebote

Update (!): Änderung der Coronavirus-Testverordnung (TestV)

Zum 16.01.21 wurde die TestV erneut geändert. Damit können Träger von Unterstützungsangeboten nun 20 PoC-Antigen-Tests pro Monat beschaffen und nutzen. Weiterhin besteht nach der aktuellen CoronaVO keine Testpflicht für die Unterstützungsangebote.

Unserer Kenntnis nach werden aufgrund der Änderungen zeitnah der Handlungsleitfaden des MSI als auch die notwendigen Formulare des GKV-Spitzenverbandes überarbeitet. Wir werden Sie an dieser Stelle hierzu informieren.

Informationen zur Antragsstellung von PoC-Antigen-Tests finden Sie untenstehend.

18.01.2021 - Fach- und Koordinierungsstelle Unterstützungsangebote

Änderung der CoronaVO zum 18.01.21

Die CoronaVO wurde mit Beschluss vom 16.01.21 aufgrund weiterhin hoher Infektionszahlen erneut geändert und Regelungen zur Test-  und Maskenpflicht aktualisiert. Für die UstA im geschützten Regelbetrieb ergeben sich weiterhin keine Änderungen.

18.01.21 - FKU

Informationen zur Corona-Impfung

Nach Verabschiedung der Coronavirus-Impfungverordnung hat das Bundesgesundheitsministerium auf einem Portal verschiedene Informationen zur Impfung zur Verfügung gestellt. Informationen der Landesregierung BW finden Sie hier.

Zudem hat das Ministerium für Soziales und Integration mit einem Schreiben die aktualisierte Fassung 1.2 des Handlungsleitfadens zur aufsuchenden COVID-19-Impfung in stationären Einrichtungen veröffentlicht.

Gerne weisen wir Sie auch auf ein Ideenpapier zur möglichen Unterstützung und Begleitung zur Corona-Impfung durch Angebote nach § 45a ff. SGB XI hin.

Das Robert-Koch-Insitut stellt auf seiner Website den Aufklärungsbogen zur Corona-Schutzimpfung nun auch in leichter Sprache sowie in verschiedenen Sprachen zum Download bereit.

14.01.2021 - Fach- und Koordinierungsstelle Unterstützungsangebote

Änderung der CoronaVO zum 11.01.21

Die CoronaVO wurde durch die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns mit Beschluss vom 08.01.21 erneut geändert. Mit der Verordnungsermächtigung (§ 16 Abs. 2) ergeben sich für die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen und den geschützten Regelbetrieb der Unterstützungsangebote weiterhin keine Änderung.

Das Ministerium für Soziales und Integration (MSI) erläutert in einem Schreiben vom 09.01.21 Näheres.

09.01.21 - Fach- und Koordinierungsstele Unterstützungsangebote

Sondernewsletter 9 der Fachstelle UstA

Mithilfe des aktuellen Sondernewsletters der Fachstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen der UstA, insbesondere zur aktuellen CoronaVO und zu Aktualisierungen hinsichtlich der die Coronavirus-Testverordnung.

21.12.20 - Fachstelle UstA

TestV | Festlegungen des GKV-SV

Infolge der Änderung der Coronavirus-Testverordnung zum 02.12.20, hat der GKV-Spitzenverand auch die Unterlagen für die Kostenerstattung überarbeitet. Nähere Informationen zur Antragsstellung und Kostenerstattung finden Sie untenstehend.

18.12.20 - Fachstelle UstA

Änderung der CoronaVO zum 16.12.20

Die CoronaVO wurde im Zuge des Lockdowns erneut geändert. Mit der Verordnungsermächtigung (§ 16 Abs. 2) ergeben sich für die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen und den geschützten Regelbetrieb der UstA weiterhin keine Änderung.

16.12.20 - Fachstelle UstA

Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung vom 14.12.20

Seit 15.12.20 können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder Risikofaktoren drei kostenlose FFP2-Schutzmasken in der Apotheke abholen. Alle weiteren Informationen erhalten Sie in der SchutzmV.

15.12.20 - Fachstelle UstA

Verschärfende Regelungen für sog. Hotspots

Die Landesregierung hat verschärfende Regelungen für sog. Hotspots bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen bzw. 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner beschlossen. Mittels der Links gelangen Sie zu den Pressemitteilungen.

10.12.20 - Fachstelle UstA

Sondernewsletter 8 der Fachstelle UstA

Mithilfe des aktuellen Sondernewsletters der Fachstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen der UstA, insbesondere zum Antrags- und Erstattungsverfahren der PoC-Antigen-Testung nach § 6 Abs. 3 TestV.

24.11.20 - Fachstelle UstA

Änderung der CoronaVO zum 18.11.20

Als Reaktion auf das aktuelle Infektionsgeschehen wurde mit Beschluss vom 17.11.20 die CoronaVO erneut geändert. Für die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen und den geschützten Regelbetrieb der UstA ergibt sich dadurch keine Änderung.

18.11.20 - Fachstelle UstA

Sondernewsletter 7 der Fachstelle UstA

Mithilfe des aktuellen Sondernewsletters der Fachstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen der UstA, etwa zur Verlängerung des Rettungsschirms und der TestV.

05.11.20 - Fachstelle UstA

Rettungsschirm für Unterstützungsangebote verlängert

Am 28. Oktober 2020 ist das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) in Kraft getreten. Infolgedessen wurde der Rettungsschirm nach §150 Abs. 5a SGB XI für die anerkannten Unterstützungsangebotebis bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Träger von Unterstützungsangeboten können auf dem Gesundheitspartnerportal der AOK BW alle relevanten Informationen zur Antragsstellung abrufen.

05.11.2020 - Fachstelle UstA

UstA weiterhin möglich

In einem Schreiben vom 20.10.20 weist das MSI darauf hin, dass es derzeit keinen Anlass zur pauschalen Schließung von Tagespflegen und Unterstützungsangeboten sieht. Über die Schließung von Angeboten "nach Lage des Einzelfalls" entscheiden die örtlichen Gesundheitsämter.

26.10.20 - Fachstelle UstA

Das Land hat die 3. Pandemiestufe ausgerufen

Seit Montag, 19.10.20 gilt im Land die 3. Pandemiestufe. Zeitgleich tritt die aktualisierte Corona-Verordnung in Kraft. Keine Änderungen gibt es bislang in der für die UstA geltende CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

19.10.20 - Fachstelle UstA

Landesregierung BW ruft Pandemiestufe 2 aus

Aufgrund steigender Infektionszahlen hat das Land die Pandemiestufe 2 ausgerufen. Mit dieser "Hab' Acht-Stufe" möchte die Landesregierung eine erhöhte Aufmerksamkeit und erneute Sensibilisierung erreichen.

09.10.20 - Fachstelle UstA

Rechtslage für UstA weiterhin unverändert

Die CoronaVO BW wurde mit Beschluss vom 22.09.20 erneut geändert. Die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen wird hiermit bis zum 30.11.20 verlängert. Inhaltlich ergeben sich hierdurch keine Neuerungen.

01.10.20 - Fachstelle UstA

Dreistufiges Konzept des Landes BW

Das Land hat ein dreistufiges Konzept zum Umgang mit einer zweiten SARS-CoV-2-Infektionswelle beschlossen. Es gibt Auskunft zur aktuellen Pandemielage im Land. Hier erhalten Sie weitere Informationen.

01.10.20 - Fachstelle UstA

Sondernewsletter 6 der Fachstelle UstA

Mithilfe des Sondernewsletters der Fachstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen zu den UstA in der Corona-Krise, wie etwa die Verlängerung der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

01.10.20 - Fachstelle UstA

CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Ab 01.09.20 tritt die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 25.06.20 in der vom 01.09.20 gültigen Fassung in Kraft. Inhaltlich ergeben sich dadurch keine Änderungen für den geschützten Regelbetrieb der Unterstützungsangebote.

01.09.20 - Fachstelle UstA

Sondernewsletter 5 der Fachstelle UstA

Mithilfe des Sondernewsletters der Fachstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen hinsichtlich der UstA in der Corona-Krise, wie etwa zum geschützten Regelbetrieb und einem Praxisbeispiel in Zeiten von Corona.

26.08.20 - Fachstelle UstA

Derzeitige Rechtslage gilt weiterhin unverändert

Mit einem Schreiben vom 20. August 2020 informierte das Ministerium für Soziales und Integration über die weitere Gültigkeit der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen über den 31. August 2020 hinaus. Inhaltliche Änderungen werden nicht erfolgen.

Über eine dynamische Verweisung wird sich diese Corona-Verordnung künftig am Außerkrafttreten der Hauptverordnung orientieren, welche aktuell zum 30. September außer Kraft tritt.

Die ab 1. September 2020 geltende CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen ist momentan noch nicht abrufbar, wird jedoch an dieser Stelle nach Verkündung im Gesetzblatt veröffentlicht.

24.08.20 - Fachstelle UstA

Rettungsschirm für anerkannte Unterstützungsangebote

Gemäß § 150 Abs. 5a SGB XI haben Unterstützungsangebote die Möglichkeit der Erstattung von Mindereinnahmen und Mehrausgaben aufgrund der Corona-Pandemie. Da sich die Umsetzung als sehr komplex herausgestellt hat, befasst sich auf Landesebene eine Arbeitsgruppe mit den verschiedenen Fragestellungen. Nun können jedoch entsprechende Anträge gestellt werden.

Auf dem Gesundheitspartnerportal der AOK BW (rechts oben "AOK BAden-Württemberg" wählen) stehen die relevanten Unterlagen zur Verfügung. Für Fragen zur Antragsstellung stehen Ihnen die regionalen Ansprechpartner der AOK sowie außerdem die Verbände der Leistungserbringer und die Fachstelle Unterstützungsangebote zur Verfügung.

27.07.20 - Fachstelle UstA

Rettungsschirm für Unterstützungsangebote

Unterstützungsangebote können nun einen Antrag gemäß § 150 Abs. 5a SGB XI stellen. Auf dem Gesundheitspartnerportal der AOK BW finden sich relevante Informationen, der Musterantrag, Ansprechpartner sowie eine Ausfüllhilfe und Fragen-Antworten-Katalog.

24.07.20 - Fachstelle UstA

Sondernewsletter 4 der Fachstelle UstA

Mithilfe des Sondernewsletters der Fachstelle UstA vom 24.07.20 erhalten Sie Informationen zum Rettungsschirm für Unterstützungsangebote nach § 150 Abs. 5a SGB XI, da eine Antragsstellung auf Mindereinnahmen und Mehrausgaben nun möglich ist.

24.07.20 - Fachstelle UstA

Aktuelle CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Die ab dem 1. Juli 2020 gültige CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 25. Juni 2020 finden Sie unter diesem Link.

Mit dieser Verordnung sind die Gruppenangebote im Vor- und Umfeld von Pflege wieder zulässig. Für den geschützten Regelbetrieb sind jedoch u.a. ein Gesundheits- und Raumkonzept Voraussetzung. Demnach ist die Anzahl der Gäste von Angeboten zu reduzieren, wenn die Einhaltung des Gesundheitskonzepts dies erfordert. Weitere Informationen sind auch den Eckpunkten der Neuregelungen zu entnehmen.

 

26.06.2020 - Fachstelle Unterstützungsangebote

Rettungsschirm nach § 150 Abs. 5a SGB XI

Durch das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung wurde mit dem § 150 Abs. 5a SGB XI ein Rettungsschirm zur Finanzierung der Mindereinnahmen und Mehrausgaben anerkannter Unterstützungsangebote aufgenommen. Relevante Hinweise sind auf dem Gesundheitsportal der AOK BW zu finden.

26.06.20 - Fachstelle UstA

Lockerungen der Corona-Regelungen ab 01.07.20

Mit einem Schreiben vom 24.06.20 sowie Eckpunkten als Anlage informiert das Ministerium für Soziales und Integration über weitere Lockerungen der Corona-Regelungen. Die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen ist hier einsehbar.

26.06.20 - Fachstelle UstA

Newsletter Juni der Fachstelle UstA

Der Newsletter vom 26.06.20 der Fachstelle UstA informiert über die weiteren Lockerungen der CoronaVO, den Rettungsschirm für anerkannte Unterstützungsangeboten und stellt beispielhaft das Alternativkonzept von Unterstützungsangeboten in Zeiten von Corona vor.

26.06.20 - Fachstelle UstA

Aktualisiert: CoronaVO des Landes BW

Mit Beschluss vom 9. Juni hat die Landesregierung die CoronaVO erneut geändert. Hier finden Sie die Verordnung mit den geltenden Regeln ab dem 15. Juni, Hinweise und einen Überblick über die wesentlichen Änderungen sowie weitere relevante Verordnungen.

15.06.20 - Fachstelle UstA

Orientierungshilfe für Angebote der Einzelbetreuung

Für die Unterstützungsangebote in der Einzelbetreuung erhalten Sie unter diesem Link eine Orientierungshilfe, welche die Anpassung bzw. Überprüfung an geltende Schutz-, Hygiene- und Abstandsregelungen unterstützen kann.

04.06.20 - Fachstelle UstA

Handlungsempfehlungen für eingeschränkte Gruppenangebote

Zur Durchführung von eingeschränkten Gruppenangeboten hat das Ministerium für Soziales und Integration am 22.05.20 Handlungsempfehlungen sowie eine Orientierungshilfe für ein Gesundheitskonzept veröffentlicht.

25.05.20 - Fachstelle UstA

Eingeschränkte Gruppenangebote ab dem 29.05.20 möglich

Mit der CoronaVO Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22.05.20 sind eingeschränkte Gruppenangebote mit höchsten sieben Personen zulässig. Voraussetzung ist u.a. ein Gesundheitskonzept. Die Verordnung tritt am 29.05.20 in Kraft.

25.05.20 - Fachstelle UstA

Sondernewsletter 3 der Fachstelle UstA

Mithilfe des Sondernewsletters der Fachstelle UstA vom 25.05.20 erhalten Sie Informationen über die CoronaVO Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22.05.20 und den dazu veröffentlichten Handlungsempfehlungen und eine Orientierungshilfe als Anlage.

25.05.20 - Fachstelle UstA

Erklärvideo zu Corona-Maßnahmen in leichter Sprache

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt ein Erklärvideo mit Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus in leichter Sprache mit Untertitel unter diesem Link zur Verfügung.

25.05.20 - Fachstelle UstA

Umgang der Unterstützungsangebote mit der CoronaVO

Das Ministerium für Soziales und Integration appelliert in einem Schreiben vom 5. Mai an die Träger von Unterstützungsangeboten im Umgang mit der CoronaVO, ihr Angebot befristet auf Grundlage eines Gesundheitskonzeptes konzeptionell neu auszurichten und dies der zuständigen Anerkennungsstelle mitzuteilen. Hierbei sei insbesondere auch die entsprechende Begleitung und der Einsatz der Ehrenamtlichen zu berücksichtigen.

Weitere Informationen mit beispielhaften Konzeptideen finden Sie unter diesem Link.

 

14.05.2020 - Fachstelle Unterstützungsangebote

Umgang der UstA mit der CoronaVO

Mit Schreiben vom 05.05.20 ermutigt das Ministerium für Soziales und Integration Angebote sich auf Grundlage eines Gesundheitskonzeptes konzeptionell neu auszurichten. Weitere wichtige Informationen sind dem Schreiben zu entnehmen.

14.05.20 - Fachstelle UstA

UstA für Menschen mit Demenz in der Corona-Krise

Die Alzheimer Gesellschaft BW informiert in einem neuen Artikel über aktuelle Erfahrungen, rechtliche Fragen, häusliche Betreuung und mögliche Wege aus dem Lockdown für Betreuungsgruppen für Menschen mit Demenz.

14.05.20 - Alzheimer Gesellschaft BW

Newsletter Mai der Fachstelle UstA

Im aktuellen Newsletter der Fachstelle UstA finden Sie unter anderem Informationen über Entwicklungen zu den Unterstützungsangeboten in der Corona-Krise sowie zu Fragen der finanziellen Förderung.

14.05.20 - Fachstelle UstA

Fristen zur Beantragung von Fördermitteln nach §45c SGB XI

Nach aktuellem Stand sind die Antragsfristen bei Landesförderung der 31.10.20 (Erstanträge | anteilig) und der 31.07.20 (Folgeanträge) sowie bei ausschließlich kommunaler Förderung der 30.09.20.

30.04.20 - Fachstelle UstA

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung

Im Kabinett wurde am 29.04.20 der Entwurf zum Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung ... beschlossen. Darin enthalten sind auch Erstattungsmöglichkeiten für UstA. Weitere Informationen finden Sie unter Aktuelles.

30.04.20 - Fachstelle UstA

Verpflichtung zum Tragen von Alltagsmasken

Das Tragen von Alltagsmasken kann bei Menschen mit Demenz zu Problemen und Verunsicherung führen. Hier finden Sie Anregungen der Alzheimer Gesellschaft BW, die die Akzeptanz unterstützen können.

30.04.20 - Alzheimer Gesellschaft BW

UstA für Menschen mit Demenz

Auf der Internetseite der Alzheimer Gesellschaft BW finden Sie einen Artikel Häusliche Betreuungsdienste und Betreuungsgruppen in Zeiten von Corona mit ersten Erfahrungen und Orientierungen.

23.04.20 - Alzheimer Gesellschaft BW

Informationen zu Schutzausrüstung

Auf der Internetseite des Ministeriums für Soziales und Integration sind die zentralen Ansprechpartner zur Beschaffung von Schutzausrüstung und zur Bedarfsmeldung aufgelistet.

23.04.20 - Fachstelle UstA

Unterstützungsangebote in Zeiten von Corona

Die Alzheimer Gesellschaft Baden-Württemberg e.V. hat den Artikel Häusliche Betreuungsdienste und Betreuungsgruppen in Zeiten von Corona veröffentlicht, da in diesen schwierigen Zeiten gerade auch die Häuslichen Betreuungsdienste für Menschen mit Demenz großen Herausforderungen und Veränderungen unterworfen sind. Den Artikel finden Sie unter diesem Link.

 

06.04.2020 - Alzheimer Gesellschaft BW

Soforthilfe von Aktion Mensch

Für Organisationen und Vereine, die sich um Assistenz und Begleitung und Lebensmittelversorgung kümmern, bietet Aktion Mensch ein Soforthilfeprogramm. Näheres erfahren Sie über diesen Link.

01.04.20 - Fachstelle UstA

Finanzielle Hilfen für soziale Dienste

Im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) des Bundes sowie der Soforthilfe Corona des Landes können soziale Dienste finanzielle Hilfen erhalten. Weiteres finden Sie unter Aktuelles.

01.04.20 - Fachstelle UstA

Informationen des MSI zur Förderung von UstA

Mit diesem Schreiben informiert das Ministerium für Soziales und Integration (MSI) zu Verlängerung der Antragsfristen bei Landesförderung, Höhe von Fördergeldern und Entlastungsleistungen für telefonische Begleitung.

31.03.20 - Fachstelle UstA

Aufruf: Solidarität zeigen und helfen!

Auf der Internetseite der Landesstrategie Quartier 2020 - Gemeinsam. Gestalten. sind Hinweise zum wirksamen und sicheren Engagement sowie Hilfs- und Unterstützungsangebote in BW in Zeiten der Corona-Krise zu finden.

31.03.20 - Fachstelle UstA

Bundesweite Informationen

Die aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts, Informationen in leichter Sprache oder Gebärdensprache, eine Podcast-Reihe und hilfreiche Downloads finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit.

25.03.20 - Fachstelle UstA

Schließung von Gruppenangeboten

Den Sondernewsletter der Fachstelle UstA zur einstweiligen Schließung von Gruppenangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege finden Sie hier.

18.03.2020 - Newsletter

Häufige Fragen, die an uns im Zuge der Corona-Krise gestellt werden, haben wir in unserem FAQ-Bereich aufgenommen und beantwortet.