Archiv: Aktuelles in der Corona-Krise

Im Zuge der Corona-Krise betrafen Verordnungen, Gesetze, Richtlinien und Hinweise auch die Unterstützungsangebote. Auf dieser Seite finden Sie alle zurückliegenden Informationen. Weitere Informationen finden Sie zudem in unseren Newslettern.


Seit 28.10.21 gilt die CoronaVO mit Änderungen u.a. zum 2G-Optionsmodell. Hier finden Sie die umfassenden FAQ. Eine Übersicht zu allen Regelungen der CoronaVO inkl. der Neuerungen zur Alarmstufe erhalten Sie hier.

17.11.21 – FKU

Zum 17.11.21 wurde die COV KH/P hinsichtlich der Besuchsregelungen von stationären Einrichtungen geändert. Für die Durchführung von UstA ergeben sich hierdurch keine Änderungen. Orientierende Informationen finden Sie auch in den Corona-Regelungen vom 17.11.21.

17.11.21 - FKU

Zum 30.10.21 wurde die COV KH/P hinsichtlich der Maskenregelungen und einer Testpflicht für Schulen der Gesundheitsfachberufe geändert. Für die Durchführung von UstA ergeben sich hierdurch keine Änderungen.

12.11.21 - FKU

Am 28.10.21 ist die neue CoronaVO in Kraft getreten. Die Änderungen betreffen insbesondere Regelungen für Weihnachtsmärkte. Hier geht`s zu den FAQs. Antworten auf Fragen zu einem positiven Schnelltest oder möglicher Quarantäne erhalten Sie auf der FAQ-Seite des Landes zu Quarantäne- und Isolationsregelungen.

Für die anerkannten Unterstützungsangebote ergeben sich mit der neuen CoronaVO sowie mit der COV Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen keine Änderungen. Weiterhin können Unterstützungsangebote auf Basis eines einrichtungsspezifischen Gesundheits- und Hygienekonzeptes durchgeführt werden. Eine Orientierung für die Durchführung bietet die Übersicht zu den Corona-Regelungen (S. 14f.) des MSGI vom 16.09.21.

12.11.21 – FKU

Der Bundestag hat am 11.11.21 aufgrund der sich sehr dynamisch entwickelnden Infektionslage in erster Lesung über einen Gesetzesentwurf von SPD, Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beraten. Damit ist nicht nur ein bundesweiter einheitlicher Maßnahmenktalog geplant, sondern sollen auch bestimmte Sonderregelungen verlängert werden. Unter Letzterem ist auch die Verlängerung der Maßnahmen gem. § 150 SGB XI (s. Beitrag vom 20.09.21) bis 31.03.22 vorgesehen.

Wir werden Sie an dieser Stelle und unseren Newsletter über die weiteren Entwicklungen informieren.

12.11.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit dem Newsletter vom 20.10.21 erhalten Sie aktuelle Informationen rund um die Angebote zur Unterstützung im Alltag, insbesondere im Hinblick auf die Corona-Pandemie, die Verlängerung der Übergansregelung und das Modellprojekt zur Weiterentwicklung der organisierten Einzelhelferinnen und Einzelhelfer im Vor- und Umfeld von Pflege.

22.10.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit dem Newsletter vom 20.10.21 erhalten Sie aktuelle Informationen rund um die Unterstützungsangebote, insbesondere im Hinblick auf die Corona-Pandemie, die Übergangsregelung sowie das Modellprojekt zu organisierten Einzelhelfer*innen.

22.10.21 - FKU

Die TestV wurde zum 11.10.21 u.a. aufgrund der erfolgten Änderungen bei den Bürgertestungen geändert. Für die Möglichkeit der Kostenerstattung von Tests für die anerkannten UstA ergeben sich keine Änderungen. Die TestV gilt bis 31.12.21. Mehr dazu hier.

20.10.21 - FKU

Am 15.10.21 ist die neue CoronaVO in Kraft getreten. Dabei bleibt das bisherige Stufensystem unverändert. Neu ist primär das 2G-Optionsmodell. Hier geht`s zu den FAQs. Antworten auf Fragen zu einem positiven Schnelltest oder möglicher Quarantäne erhalten Sie auf der FAQ-Seite des Landes zu Quarantäne- und Isolationsregelungen.

Für die anerkannten Unterstützungsangebote ergeben sich mit der neuen CoronaVO keine Änderungen. Informationen zur aktuellen CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sowie zur Übersicht zu den Corona-Regelungen des MSGI erhalten Sie im Beitrag vom 16.09.21.

20.10.21 – FKU

Am 15.10.21 ist die neue CoronaVO in Kraft getreten. Dabei bleibt das bisherige Stufensystem unverändert. Neu ist primär das 2G-Optionsmodell. Hier finden Sie die umfassenden FAQ. Für die anerkannten UstA ergeben sich dadurch keine Änderungen.

20.10.21 – FKU

Mit der neuen TestV vom 21.09.21 können weiterhin die Träger von anerkannten Unterstützungsangeboten gem. § 6 Abs. 4 Nr. 2 TestV bis zu 20 Antigen-Tests pro betreuter Person pro Monat beschaffen und nutzen. Dabei können gem. § 1 Abs. 1 TestV auch Antigen-Tests zur Eigenanwendung verwendet werden, deren Durchführung überwacht wird. Der Anspruch kann bis zu drei Monate nach dem 31.12.2021 geltend gemacht werden.

Auf der Internetseite des GKV-Spitzenverbands finden Sie ...

30.09.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit dem Newsletter vom 22.09.21 erhalten Sie aktuelle Informationen rund um die Angebote zur Unterstützung im Alltag, insbesondere im Hinblick auf die Corona-Krise und den damit verbundenen Corona-Regelungen und Verordnungen.

22.09.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Wir führen aktuell u.a. unser Gruppenangebot "Kreativ-Abend" für junge Erwachsene mit chronisch psychischen Erkrankungen durch. Nun sind alle Teilnehmenden sowie die aus der Bürgerschaft Tätigen vollständig geimpft. Gibt es aktuelle Informationen zu möglichen Lockerungen seitens der Maskenpflicht und Abstandsregeln?

 

Uns erreichen bereits einige Fragen zu dieser Thematik. Aufgrund der neu beschlossenen CoronaVO und der damit verbundenen Änderung der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration eine überarbeitete Übersicht zu den Corona-Regelungen veröffentlicht. Auf Seite 14 finden Sie Informationen zu den Unterstützungsangeboten sowie auf Seite 13 zu den Fahrdiensten.
Weiterhin ist ein Gesundheits- und Hygienekonzept Voraussetzung. Jedoch wird auf Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts als Orientierung hingewiesen, die die AHA-Regeln betreffen. So können Ihre Gäste des "Kreativ-Abends" untereinander (ohne Anwesenheit ungeimpfter Personen) auf das Einhalten des Mindestabstandes und das Tragen eines Mundschutzes verzichten. Zudem ist keine Testpflicht vorgesehen.

22.09.21 | Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Der Bundesrat hat am 17.09.21 der Verlängerung der Regelungen des Pflege-Rettungsschirms bis zum 31.12.21 beschlossen. Darunter fällt auch die Kostenerstattung für Unterstützungsangebote gem. § 150 Abs. 5a SGB XI. Mehr unter Aktuelles.

20.09.21 - FKU

Nachdem bereits Ende August die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag beschlossen wurde, hat nun der Bundesrat am 17.09.21 der Verlängerung der Regelungen zum Pflege-Rettungsschirm bis 31.12.21 zugestimmt.

Infolgedessen ist die Kostenerstattung von pandemiebedingt angefallenen außerordentlichen Aufwendungen und Mindereinnahmen gem. § 150 Abs. 5a SGB XI bis Ende diesen Jahres möglich.
Darüber hinaus enthält die Zweite Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie auch die Verlängerung des flexiblen Einsatzes des Entlastungsbetrages bei Pflegegrad 1 gem. § 150 Abs. 5b SGB XI und die Ansparmöglichkeit für nicht verbrachte Leistungsbeträge des Entlastungsbetrags aus 2019 und 2020 bis Ende diesen Jahres.

20.09.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Die Landesregierung BW hat am 15.09.21 eine neue Corona-Verordnung beschlossen, welche am 16.09.21 in Kraft tritt. Aufgrund der damit verbundenen Änderungen, wurde die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen entsprechend geändert. Inhaltliche Änderungen dieser Verordnung ergeben sich ab dem 20.09.21. Diese beziehen sich insbesondere auf eine arbeitstägliche Testpflicht für nicht geimpfte Mitarbeiter:innen in den voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen.

Das MSGI hat zur COV KH/P die Regelungsübersicht Corona-Regelungen (ab 16.09.21) überarbeitet, die auch wieder auf die anerkannten Unterstützungsangebote eingeht (s. S. 14). So sind weiterhin entsprechende Gesundheits- und Hygienekonzepte Voraussetzung für die Durchführung, unter Berücksichtigung der lokalen Umstände z.B. hinsichtlich des Geimpften- und Genesenenanteils, der räumlichen Gegebenheiten und der epidemiologischen Lage zu erstellen. Die COV KH/P sieht keine Beschränkung der Gästezahl und keine Masken- oder Testpflicht vor. Die Testung von Gästen und Beschäftigten kann jedoch auf der Grundlage eines angebotsspezifischen Testkonzepts nach der Coronavirus-Testverordnung (TestV) erfolgen.

16.09.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit der neuen CoronaVO wurde nun auch die COV Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen angepasst. Inhaltliche Änderungen ergeben sich zum 20.09.21. Die neuen Corona-Regelungen des MSGI geben hierzu eine gute Übersicht. Mehr ...

16.09.21 - FKU

Am 13.09.21 ist die neue CoronaVO in Kraft getreten. Rechtsgrundlage ist das neue Infektionsschutzgesetz. Mit der neuen Verordnung werden konkrete Warn- und Alarmwerte sowie die 2G-Regelung in der Alarmstufe festgelegt. Hier geht`s zu den FAQ.

13.09.21 – FKU

Epidemische Lage von nationaler Tragweite verlängert

Der Bundestag hat am 25.08.21 die epidemische Lage von nationaler Tragweiter für maximal drei weitere Monate verlängert. Hier finden Sie die Bekanntmachung.

01.09.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Zum 01.09.21 tritt die neue Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) in Kraft. Dort werden etwa unter § 2 die relevanten Informationen zu Folge- und Auffrischimpfungen angeführt.

Alle Informationen über die Regelungen in Baden-Württemberg zu Auffrischimpfungen erhalten Sie über diesen Link.

01.09.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

In einer Pressemitteilung hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration zur Überarbeitung der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (COV KH/P) informiert, welche am 25.08.21 in Kraft tritt. Die betreffenden Regelungen für Unterstützungsangebote finden sich unter § 4 COV KH/P und enthalten keine Änderungen.

 

Für die Durchführung von Unterstützungsangeboten können Sie sich an den Corona-Regelungen oder den Empfehlungen des RKI orientieren, über die das MSGI am 29.06.21 informierte. 

Gerne können Sie uns bei weiteren Fragen zur aktuellen Durchführung der UstA kontaktieren.

25.08.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

In einer PM hat das MSGI zur Überarbeitung der COV KH/P informiert, welche an die CoronaVO des Landes angepasst wurde. Diese tritt am 25.08.21 in Kraft. Für die Unterstützungsangebote ergeben sich keine Änderungen.

25.08.21 - FKU

Mit der neuen TestV vom 24.06.21 können weiterhin die Träger von anerkannten Unterstützungsangeboten gem. § 6 Abs. 4 Nr. 2 TestV bis zu 20 Antigen-Tests pro betreuter Person pro Monat beschaffen und nutzen. Dabei können gem. § 1 Abs. 1 TestV auch Antigen-Tests zur Eigenanwendung verwendet werden, deren Durchführung überwacht wird. Der Anspruch kann bis zu drei Monate nach dem 30.09.2021 geltend gemacht werden.

Auf der Internetseite des GKV-Spitzenverbands finden Sie ...

24.08.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Am 16.08.21 ist die neue CoronaVO in Kraft getreten. Mit ihr entfallen die bisherigen vier Inzidenzstufen. Geimpfte, genesene und getestete Personen erhalten viele Freiheiten zurück. Die Maskenpflicht bleibt jedoch erhalten. Hier geht`s zu den FAQ der CoronaVO.

17.08.21 – FKU

Mit unserem »Sommer-Newsletter« vom 03.08.21 erhalten Sie aktuelle Informationen rund um die Angebote zur Unterstützung im Alltag, insbesondere im Hinblick auf die Corona-Krise sowie zu einer neuen Übersicht an Qualifzierungsangeboten.

03.08.21 - FKU

Im Zuge der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie wurde der Rettungsschirm nach § 150 Abs. 5a SGB XI bis 30.09.21 verlängert. Die Verordnung im Wortlaut ist unter diesem Link im Bundesanzeiger abrufbar.

Alle relevanten Unterlagen und Informationen erhalten Sie über den GKV-Spitzenverband oder das Gesundheitspartnerportal der AOK BW.
Update: Auf der Internetseite des GKV-Spitzenverbandes liegen nun neben dem  überarbeitete Antragsformular auch die Empfehlungen des GKV-Spitzenverbands vor.

Die Verlängerung betrifft auch den Einsatz des Entlastungsbetrag für andere Hilfen für Personen mit Pflegegrad 1. Die Empfehlungen des GKV-Spitzenverbands finden Sie hierzu unter diesem Link (aktualisiert zum 14.07.21). Die verlängerte Übertragbarkeit des Entlastungsbetrags aus 2019 und 2020 bis zum 30.09.21 wurde bereits mit dem EpiLage-Fortgeltungsgesetz vom 29.03.21 beschlossen.

30.07.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit Beschluss vom 23.07.21 wurde die CoronaVO des Landes überarbeitet und enthält wesentliche Konkretisierungen in den unterschiedlichen Lebensbereichen. Die FAQ zur CoronaVO und sowie die CoronaVO in leichter Sprache sind verlinkt.

26.07.21 - FKU

Die CoronaImpfV vom 01.06.21 ist hinsichtlich einer Absenkung der Vergütung für die Ausstellung eines Impfzertifikates sowie der Regelung der Ausstellung an Betreuende und Sorgeberechtigte geändert. Die Änderungen vom 06.07.21 finden Sie hier.

12.07.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit der neuen TestV vom 24.06.21 können weiterhin die Träger von anerkannten Unterstützungsangeboten gem. § 6 Abs. 4 Nr. 2 TestV bis zu 20 Antigen-Tests pro betreuter Person pro Monat beschaffen und nutzen. Dabei können gem. § 1 Abs. 1 TestV nun auch Antigen-Tests zur Eigenanwendung verwendet werden, deren Durchführung überwacht wird.

Eine wesentliche Änderung ist, dass sowohl POC-Antigentests als auch  Antigentests zur Eigenanwendung ab 01.07.21 einheitlich mit einer Sachkostenpauschale von 3,50 € vergütet werden (gem. § 11 TestV). Die Durchführungskosten scheinen ab dem 01.07.21 auf pauschal 8 € festgesetzt sowie bei überwachten Eigentests auf 5 € (gem. § 12 TestV).

Weitere Informationen erhalten Sie ferner in der Begründung der Verordnung.

Update zur Antragsstellung: Bislang ist noch keine Aktualisierung der Unterlagen des GKV-Spitzenverbands erfolgt, eine Übergangsregelung ist leider nicht vorgesehen. Der GKV-Spitzenverband weist jedoch darauf hin, dass künftig zwei Antragsformulare (für die jeweiligen Bestimmungen) zur Verfügung stehen werden. Das jeweilige Antragsformular ist dann an die zuständige Stelle der AOK BW zu senden. Die Ansprechpartner finden Sie ebenso auf der Seite des GKV-Spitzenverbandes.


Ob Ihre Tests dem Anspruch auf Vergütung gem. § 1 Abs. 1 Satz 3. TestV genügen, können Sie mit der Liste des Bundesinsituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgleichen.

08.07.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Infolge aktueller Änderungen aufgrund der Corona-Krise, welche auch die Unterstützungsangebote betreffen, informieren wir mit unserem Sondernewsletter kompakt und übersichtlich zu den relevanten Regelungen.

30.06.21 - FKU

Mit unserem Sondernewsletter vom 30.06. erhalten Sie zusammengefasst alle relevanten Informationen und Neuerungen der letzten Tage zu den Änderungen der (Haupt-)CoronaVO und COV KH/P sowie hinsichtlich der TestV und dem Pflegerettungsschirm nach § 150 Abs. 5a SGB XI.

30.06.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Nach dem Schreiben des MSGI vom 29.06.21 mit einer beigefügten Übersicht zu Corona-Regelungen tritt die geänderte COV KH/P am 01.07.21 in Kraft. Weitere Informationen erhalten Sie unter Aktuelles in der Corona-Krise.

30.06.21 - FKU

Mit einem Schreiben vom 29.06.21 informiert das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration (MSGI), dass neben der CoronaVO voraussichtlich auch die CoronaVO Krankenhäser und Pflegeeinrichtungen (COV KH/P) zum 29.06.21 notverkündet wird und am Tag nach der Verkündung in Kraft tritt. 

Aktualisierung: am 30.06.21 wurde die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen verkündet und tritt am 01.07.21 in Kraft. Die betreffenden Regelungen für Unterstützungsangeboten finden sich unter § 5 COV KH/P.

Dem Schreiben des MSGI wurde eine Regelungsübersicht beigefügt, welches die nun geltenden Regelungen kompakt zusammenfasst. Die Regelungen zu den anerkannten Unterstützungsangeboten finden sich auf Seite 12 und beinhalten Informationen ...

  • ... zu den Voraussetzungen der Durchführung
  • ... zum Fahrdienst
  • ... und Hinweise zu den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, die als Orientierung herangezogen werden können
  • ... zur PoC-Antigen-Testung

Gerne können Sie uns bei weiteren Fragen zur aktuellen Durchführung der UstA kontaktieren.

30.06.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Die TestV wurde zum 01.07.21 geändert. Begründet wird dies u.a. mit der Überarbeitung bestehender Regelungen. Zudem sieht sie den Einsatz von überwachten Tests zur Eigenanwendung in geeigneten Konstellationen vor. Mehr ...

28.06.21 - FKU

Mit Beschluss vom 25.06.21 wurde die CoronaVO des Landes überarbeitet, vereinfacht und richtet sich mit nun 4 Inzidenzstufen an unterschiedliche Lebensbereiche. Die FAQ zur CoronaVO und eine Übersicht zu den Öffnungsschritten sind verlinkt.

28.06.21 - FKU

Der Bundesrat hat am 25.06.21 in einem Beschluss der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung zugestimmt. Damit wurde der Rettungsschirm nach § 150 Abs. 5a SGB XI bis 30.09.21 verlängert.

28.06.21 - FKU

Der Bundestag hat am 11.06.21 die vierte Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen, da es auch in den kommenden Monaten noch der Regelungen u.a. zum Impfen und Testen bedarf. Damit gelten Regelungen über den 30. Juni hinaus, die dem Schutz u.a. der vulnerablen Gruppen dienen. Infolge gilt die Coronavirus-Testverordnung bis 30.09.21 weiter.

Informationen sowie den aktualisierten Fragen- und Antworten-Katalog vom 25.05.21 des GKV-Spitzenverbands zur TestV erhalten Sie über diesen Link.

24.06.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit Beschluss vom 18.06.21 wurde die CoronaVO des Landes erneut geändert. Änderungen betreffen in erster Linie die Ausübung des Prostitutionsgewerbes. Die FAQ zur CoronaVO und eine Übersicht zu den Öffnungsschritten seit Monatsbeginn sind verlinkt.

21.06.21 - FKU

Die neue CoronaImpfV trat zum 07.06.21 insbesondere aufgrund der Aufhebung der Impfriorisierung in Kraft. Entsprechend wurde in Baden-Württemberg auch die Impfpriorisierung in den Impfzentren aufgehoben. Die FAQ finden Sie unter diesem Link.

07.06.21 - FKU

Mit Beschluss vom 03.06.21 wurde die CoronaVO des Landes erneut geändert. Änderungen betreffen in erster Linie die Anpassung zu den Öffnungsstufen mit sinkender Inzidenz. Die FAQ zur CoronaVO und eine Übersicht der Öffnungsschrifte sind verlinkt.

07.06.21 - FKU

Das MSGI befragt gemeinsam mit ZiviZ (Zivilgesellschaft in Zahlen) zur Situation des Engagements in der Corona-Krise z.B. zu Veränderungen, Herausforderung in der Pandemie und Vorbereitungen für die Zukunft. Zur Teilnahme Link bitte anklicken.

07.06.21 - FKU

Der GKV-Spitzenverband hat mit Hinweisen des Bundesministeriums für Gesundheit den FAQ-Katalog zur Kostenerstattung nach § 7 Abs. 2 TestV überarbeitet.

Wichtige Änderungen betreffen die Erstattungsfähigkeit von ausschließlich Tests zur professionellen Anwendung (FAQ 2) sowie weitere Antworten zur professionellen Durchführung und zur Höhe der Beschaffungskosten. Gerne weisen wir an dieser Stelle nochmals auf die Liste der Antigen-Tests des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hin.

01.06.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Nachfolgend zum Newsletter Anfang Mai, informiert die FKU in einem weiteren Sondernewsletter vom 19.05.21 über die aktuellen Entwicklungen der UstA in der Corona-Krise sowie über das Angebot von Web-Seminaren zur Förderung.

20.05.21 - FKU

Der neue Sondernewsletter vom 19.05.21 der FKU informiert insbesondere zu den Änderungen der Corona-Verordnungen im Land.

Daneben weisen wir Sie bereits auf die Web-Seminare zur Erstellung von Förderanträgen und Verwendungsnachweisen im Juni hin. Alle weiteren Informationen zu diesem digitalen Angebot erhalten Sie hier.

19.05.21 - Fach- und Koordinierungstelle UstA

Zum 14.05.21 wurde die CoronaVO des Landes erneut geändert und dabei u.a. an die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) angepasst. Einen Überblick zur SchAusnahmV erhalten Sie hier.

Einen Überblick zu den Änderungen der CoronaVO und den damit verbundenen Öffnungsschritten erhalten Sie über diesen Link. So sind etwa genesene und geimpfte Besucher in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen von der Testpflicht befreit. Aufgrund der Neustrukturierung des CoronaVO wurde auch die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen aktualisiert. Für die Unterstützungsangebote hat sich unter § 5 keine Änderung ergeben.

17.05.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Zum 14.05.21 wurde die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen aufgrund von Änderungen in der Haupt-CoronaVO aktualisiert. Darin sind etwa genesene und geimpfte Besucher in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen von der Testpflicht befreit. Für die Unterstützungsangebote hat sich unter § 5 keine Änderung ergeben.

17.05.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Zum 14.05.21 wurden die CoronaVO des Landes und die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen erneut geändert und im Sinne der COVID-19-Schutzmaßnahmen-AusnahmenV des Bundes angespasst. Zu den weiteren Informationen hier.

17.05.21 - FKU

Mit dem neuen Newsletter der Fach- und Koordinierungsstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen rund um die Unterstützungsangebote in der Corona-Krise, wie etwa zur Coronavirus-Impfverordnung oder zur Verlängerung des Rettungsschirms bis zum 30.06.21. Daneben informieren wir über digitale Veranstaltungen und den 5. Deutschen Freiwilligensurvey.

Sie benötigen ältere Informationen? Einen Überblick geben unsere Newsletter oder das Archiv zu den Meldungen.

05.05.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Häufig erreichen uns Fragen zur Möglichkeit der Durchführung von Freizeit- bzw. kurzen Übernachtungsangeboten in den eigenen Häusern/Räumlichkeiten der Träger in BW.

In einem Schreiben vom 03.05.21 an den Koordinierungsausschuss nach § 5 UstA-VO, stellt das Ministerum für Soziales und Integration seine Rechtsauffassung zur Durchführung von Freizeiten an Wochenenden und in den Ferien der Offenen Hilfen/FED während der Corona-Pandemie dar: Unterstützungsangebote sind nach § 5 CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen zulässig, jedoch ist stets die Haupt-CoronaVO maßgebend (etwa im Öffentlichen Raum s. FAQ).
In Abwägung stellt das MSI im Schreiben fest, dass wenn "Freizeiten in eigenen Häusern oder Räumlichkeiten des Trägers" stattfinden, "sich vertreten (ließe), dass die Übernachtung in den Räumlichkeiten des Trägers erlaubt ist". Ferner umfasse der Begriff der sozialen Fürsorge die anerkannten Unterstützungsangebote, jedoch sei in Bezug auf § 10 Abs. 2 i.V.m. Abs. 6 CoronaVO im Einzelfall zu prüfen, ob die beabsichtigte Freizeit zwingend erforderlich und unaufschiebbar ist.

04.05.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit Beschluss vom 01.05.21 wurde die CoronaVO des Landes erneut geändert. Änderungen betreffen etwa Anforderungen an den Nachweis eines COVID-19-Schnelltests. Die FAQ zur CoronaVO und eine Übersicht der Regelungen sind verlinkt.

03.05.21 - FKU

Mit dem EpiLage-Fortgeltungsgesetz vom 29.03.21 wurde u.a. der Rettungsschirm für die Unterstützungsangebote nach § 150 Abs. 5a SGB XI bis zum 30.06.21 verlängert. Nun wurde auch das entsprechende Antragsformular aktualisiert und ist, neben den Festlegungen, FAQ und Kontaktdaten, auf dem Gesundheitspartnerportal der AOK BW oder auf der Internetseite des GKV-Spitzenverbands abrufbar.

Daneben wurde auch die Übertragung des Entlastungsbetrags aus 2019 und 2020 bis zum 30.09.21 in § 150 Abs. 5c SGB XI verlängert.

30.04.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

In einer Pressemitteilung vom 27.04.21 informiert das Ministerium für Soziales und Integration über die Aktualisierung der Impfberechtigung zum 03.05.21. Damit können in Baden-Württemberg Menschen mit Vorerkrankungen, die nach der Corona-Impfverordnung des Bundes in der dritten Priorität impfberechtigt sind, einen Impftermin vereinbaren.

Die Personen, die im Rahmen der anerkannten Unterstützungsangebote regelmäßig nach § 3 Abs. 1 Nr. 12 CoronaImpfV tätig sind, können weiterhin einen Impftermin vereinbaren. Näheres finden Sie unter Ziffer 19 in der Liste der Impfberechtigten. Als Nachweis dient der Personalausweis oder ein anderer Lichtbildausweis und die Bescheinigung auf Vorlage des MSI.

Den aktuellen Handlungsleitfaden zur aufsuchenden Impfung durch Mobile Impfteams finden Sie hier.

Bei der Terminvergabe ist jedoch weiterhin Geduld gefragt, da der Impfstoff weiterhin knapp ist.

28.04.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit Beschluss vom 23.04.21 wurde die CoronaVO des Landes erneut geändert. Änderungen betreffen u.a. Anpassungen der Notbremse und Regelungen im Sport. Die FAQ zur CoronaVO finden Sie hier sowie hier eine Übersicht zu den Änderungen.

26.04.21 - FKU

Seit dem 23.04.21 gilt das neue Infektionsschutzgesetz, welches am 21.04.21 im Bundestag beschlossen wurde und am 22.04.21 den Bundesrat passierte.

Änderungen beziehen sich primär ab einer stabilen Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen in einem Landkreis. Ab diesem Wert greift nun eine einheitliche Notbremse. Einen Überblick über die Änderungen, Beispiele und einzelne Fragestellungen erhalten Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit.

26.04.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen wurde zum 16.04.21 geändert. Hierdurch ergeben sich keine Änderungen für die Unterstützungsangebote. Änderungen betreffen die stationären Einrichtungen.

19.04.21 - FKU

Mit Beschluss vom 17.04.21 die CoronaVO des Landes erneut geändert. Änderungen betreffen primär den Betrieb der Schulen sowie zusätzliche Regelungen bei eine 7-Tage-Inzidenz über 100. Die FAQ zur CoronaVO finden Sie unter dem Link.

19.04.21 - FKU

Zum 08.03.21 ist die neue Coronavirus-Testverordnung (TestV) in Kraft getreten. Gemäß der neuen TestV müssen die Anträge auf PoC-Antigen-Testung nicht mehr beim Ministerium für Soziales und Integration eingereicht werden, weiterhin ist die PoC-Antigen-Testung in den anerkannten Unterstützungsangeboten nicht verpflichtend.

Die PoC-Antigen-Tests dürfen nun von Trägern anerkannter Unterstützungsangebote im Rahmen der Mengenvorgaben nach § 6 Abs. 3 TestV (bis zu 20 PoC-Antigen-Tests) ohne vorherige Feststellung beschafft und angewendet werden. Das Ministerium für Soziales und Integration hat entsprechend den Handlungsleitfaden (Version 5.0) aktualisiert.

Neben den Festlegungen nach § 7 Abs. 2 TestV wurde nun der Antrag zur Geltendmachung aktualisiert und steht auf der Internetseite des GKV-Spitzenverbandes zum Download zur Verfügung. Die Beschaffungskosten sind gemäß § 11 TestV in tatsächlicher Höhe erstattungsfähig: bis 31.03.21 bis zu 9 € je Test und ab dem 01.04.21 bis zu 6 € je Test. Durchführungskosten (z.B. Personalaufwendungen oder Aufwendungen durch Fremdleistung) sind pauschal in Höhe von 9 € brutto je tatsächlich genutztem Test erstattungsfähig. Die benötigten Sachkosten sind über den Rettungsschirm nach § 150 Abs. 5a SGB XI erstattungsfähig.

Eine Übersicht der PoC-Antigen-Tests, die Gegenstand des Anspruchs nach § 1 Satz 1 TestV sind, erhalten Sie über das Bundesinistitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).

14.04.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Die Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) wurde zum 31.03.21 neu gefasst und trat zum 01.04.21 in Kraft. Die wichtigste Änderung bezieht sich vor allem auf die aktualiserte Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zum Umgang mit dem Impfstoff von Astra Zeneca. Dieser soll in Baden-Württemberg nur bei über 60-jährigen Impfberechtigten aus der Prioritätsgruppe 1 und 2 eingesetzt werden. Personen, die in den anerkannten Unterstützungsangeboten tätig sind, werden nach § 3 Abs. 1 Nr. 12 CoronaImpfV aufgeführt.

12.04.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Zum 08.03.21 ist die neue TestV in Kraft getreten. Demnach müssen Anträge auf PoC-Antigen-Testungen nicht mehr beim MSI gestellt werden. Aktualisierte Informationen u.a. zur Geltendmachung der Kosten finden Sie in Aktuelles in der Corona-Krise.

12.04.21 - FKU

Die CoronaImpfV wurde zum 01.04.21 geändert, insbesondere hinsichtlich der aktualisierten Empfehlung der STIKO zum Umgang mit dem Impfstoff AstraZeneca. Zudem wurde die Liste der Impfberechtigten in BW aktualisiert. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

12.04.21 - FKU

Mit Beschluss vom 08.04.21 wurde eine neue CoronaVO des Landes beschlossen. Änderungen betreffen primär den Betrieb der Schulen. Für die UstA ergeben sich keine Änderungen. Die FAQ zur CoronaVO finden Sie unter dem Link.

12.04.21 - FKU

Mit Beschluss vom 27.03.21 wurde eine neue CoronaVO des Landes beschlossen. Änderungen betreffen primär Neustrukturierungen und den Einsatz von Schnell- und Selbsttests. Für die UstA ergeben sich keine Änderungen.
FAQ zur CoronaVO.

29.03.21 - FKU

Mit Beschluss vom 19.03.21 wurde die Änderung der CoronaVO des Landes beschlossen. Änderungen betreffen primär die Maskenpflicht an Schulen. Mit diesem Link gelangen Sie zum FAQ-Bereich. Für die UstA ergeben sich keine Änderungen.

23.03.21 - FKU

Zum 08.03.21 ist die neue Coronavirus-Testverordnung (TestV) in Kraft getreten. Gemäß der neuen TestV müssen die Anträge auf PoC-Antigen-Testung nicht mehr beim Ministerium für Soziales und Integration eingereicht werden.

Die PoC-Antigen-Tests dürfen nun von Trägern anerkannter Unterstützungsangebote im Rahmen der Mengenvorgaben nach § 6 Abs. 3 TestV (bis zu 20 PoC-Antigen-Tests) ohne vorherige Feststellung beschafft und angewendet werden. Das Ministerium für Soziales und Integration hat entsprechend den Handlungsleitfaden (Version 5.0) aktualisiert.

Der Antrag zur Geltendmachung wird auf der Internetseite des GKV-Spitzenverbandes noch aktualisiert und ist hier abrufbar. Die Beschaffungskosten sind gemäß § 11 TestV in tatsächlicher Höhe erstattungsfähig: bis 31.03.21 bis zu 9 € je Test und ab dem 01.04.21 bis zu 6 € je Test. Durchführungskosten (z.B. Personalaufwendungen oder Aufwendungen durch Fremdleistung) sind pauschal in Höhe von 9 € brutto je tatsächlich genutztem Test erstattungsfähig. Die benötigten Sachkosten sind über den Rettungsschirm nach § 150 Abs. 5a SGB XI erstattungsfähig.

12.03.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Die Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) wurde überarbeitet und tritt rückwirkend zum 08.03.21 in Kraft. Die wichtigste Änderung ist das Aufheben der Altersbeschränkung von AstraZeneca. Somit sind nun alle in § 3 CoronaImpfV genannten Personen ab 16 Jahren impfberechtigt. 16-17-jährige Impfberechtigte nach § 3 der CoronaImpfV erhalten ausschließlich den Impfstoff von Biontech.

Damit fallen nun alle, die in den anerkannten Unterstützungsangeboten tätigen Personen nach § 3 Abs. 1 Nr. 12 CoronaImpfV. Weitere Informationen sowie das aktuelle Formular zum Nachweis der Impfberechtigung finden Sie im Beitrag vom 09.03.21.

12.03.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

In einer Pressemitteilung informiert das Ministerium für Soziales und Integration über die Aktualisierung der Impfberechtigung zum 09.03.21, basierend auf der angekündigten Änderung der CoronaImpfV des Bundes. Damit startet für alle Personen ab 16 Jahre mit hoher Priorität (§ 3 CoronaImpfV) die Impftermin-Vergabe.

Die Personen, die im Rahmen der anerkannten Unterstützungsangebote regelmäßig nach § 3 Abs. 1 Nr. 12 CoronaImpfV tätig sind, können nun - unabhängig von einer Altersgrenze - einen Impftermin vereinbaren. Näheres finden Sie unter Ziffer 16 in der Liste der Impfberechtigten. Als Nachweis dient der Personalausweis oder ein anderer Lichtbildausweis und die Bescheinigung auf Vorlage des MSI.

Den aktuellen Handlungsleitfaden zur aufsuchenden Impfung durch Mobile Impfteams finden Sie hier.

Bei der Terminvergabe ist jedoch weiterhin Geduld gefragt, da der Impfstoff im März weiterhin knapp ist.

09.03.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit dem 09.03.21 startet das Land mit der Impftermin-Vergabe für alle  impfberechtigten Personen mit hoher Priorität ab 16 Jahre. Relevante Informationen, auch zu den UstA unter Ziffer 16 der Liste der Berechtigten, finden Sie unter "Aktuelles in der Corona-Krise".

09.03.21 - FKU

Mit Beschluss vom 07.03.21 wurde eine neue CoronaVO des Landes mit inzidenzabhängigen Lockerungen erlassen. Infos zur Strategie finden Sie hier sowie unter diesem Link den FAQ-Bereich. Für die UstA ergeben sich keine Änderungen.

08.03.21 - FKU

Der Bundestag hat am 04.03.21 den Gesetzesentwurf des EpiLage-Fortgeltungsgesetz (Gesetz zur Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite) in der geänderten Fassung beschlossen. Es bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates am 26.03.21.

Damit wird der Rettungsschirm nach § 150 Abs. 5a SGB XI für anerkannte Unterstützungsangebote bis einschließlich Juni 2021 verlängert.

In unserem Sondernewsletter vom 24.07.20 sowie auf dem Gesundheitspartnerportal der AOK BW (rechts oben "AOK Baden-Württemberg" wählen) finden Sie alle relevanten Informationen für die Erstattung von Mindereinnahmen und Mehrausgaben aufgrund der Corona-Pandemie.

08.03.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Mit unserem Sondernewsletter vom 01.03.21 informieren wir Sie über die aktuellen Änderungen hinsichtlich der Fristen für Folgeanträge nach Nr. 6.3 VwV-Ambulante Hilfen sowie zur Berechtigung für die Corona-Impfung.

01.03.21 - FKU

Die Coronavirus-Impfverordnung wurde zum 24.02.21 erneut geändert. Die aktuelle CoronaImpfV werden durch diese Änderungen ergänzt. Die wichtigsten Fragen und Antworten stellt das Bundesministerium für Gesundheit auf seiner Internetseite zur Verfügung.

Personen, die regelmäßig in den anerkannten Unterstützungsangeboten tätig sind, sind nach § 3 Abs. 1 Nr. 9 CoronaImpfV in der 2. Priorisierungsgruppe gelistet. Ab dem 26.02.21 sind in BW zusätzlich nun auch die in den anerkannten Unterstützungsangeboten tätigen Personen unter 65 Jahren nach Ziffer 10 der Pressemitteilung des Landes BW impfberechtigt. Als Nachweis dient der Personalausweis/Lichtbildausweis sowie die Bescheinigung der Einrichtung bzw. des Unternehmens (Vorlage MSI).

26.02.21 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

In einem Schreiben vom 24.02.21 informiert das Ministerium für Soziales und Integration über die Verlängerung der Frist für Folgeanträge nach Nr. 6.3 nunmehr auf den 30.06.21 aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie.

24.02.21 - FKU

Mit dem neuen Newsletter der Fach- und Koordinierungsstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen der UstA sowie zu den Veranstaltungen der UstADialoge in den Regierungsbezirken.

23.02.21 - FKU

Das Ministerium für Soziales und Integration (MSI) hat für die Umsetzung der TestV vom 27.01.21 einen neuen Handlungsleitfaden am 18.02.21 veröffentlicht.

Für die Antragsstellung von PoC-Antigen-Tests für Träger von anerkannten Unterstützungsangeboten ergeben sich hierdurch keine Änderungen.

Alle weiteren relevanten Informationen zur Antragsstellung und Kostenerstattung von PoC-Antigen-Tests erhalten Sie in unserem Beitrag vom 18.12.20 am Ende der Seite.

22.02.2021 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA

Die CoronaVO vom 30.11.20 wurde zum neunten Mal mit Beschluss vom 26.02.21 insb. hinsichtlich von Öffnungen geändert. Hier gelangen Sie zu den FAQs des Landes BW. Für die UstA im geschützten Regelbetrieb ergeben sich keine Änderungen.

15.02.21 - FKU

Die CoronaVO vom 30.11.20 wurde zum achten Mal mit Beschluss vom 13.02.21 insb. hinsichtlich des Schulbetriebs geändert. Hier gelangen Sie zu den FAQs des Landes BW. Für die UstA im geschützten Regelbetrieb ergeben sich keine Änderungen.

15.02.21 - FKU

Mit dem 08.02.21 ist die neue CoronaImpfV in Kraft getreten. Damit zählen nach § 3 Abs. 1 Nr. 9 CoronaImpfV nun auch Ehrenamtliche der Unterstützungsangebote zur zweiten Priorisierungsgruppe, der Gruppe mit hoher Priorität. Weitere Informationen geben wir sobald wie möglich an dieser Stelle an.

Das Bundesgesundheitsministerium auf einem Portal verschiedene Informationen zur Impfung zur Verfügung gestellt. Informationen der Landesregierung BW finden Sie hier.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung informieren die Krankenkassen und das MSI über den Beschluss zur Regelung für Fahrten zu Impfzentren: Dadurch kann jeder, der auch heute schon etwa Fahrten zum Hausarzt von der Krankenkasse bezahlt bekommt, auch für den Weg zum Impfzentrum die Möglichkeit einer sog. Krankenfahrt nutzen. Gerne weisen wir Sie auch auf ein Ideenpapier zur möglichen Unterstützung und Begleitung zur Corona-Impfung durch Angebote nach § 45a ff. SGB XI hin.

 

Das Robert-Koch-Insitut stellt auf seiner Website den Aufklärungsbogen zur Corona-Schutzimpfung nun auch in leichter Sprache sowie in verschiedenen Sprachen zum Download bereit.

09.02.2021 - Fach- und Koordinierungsstelle Unterstützungsangebote

Zum 04.02.21 ist die "Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung" in Kraft getreten. Damit erhalten ab dem 16.02.21 nun auch Menschen, die Arbeitslosengeld II beziehen, 10 FFP-2 Masken pro Person.

Die neue Verordnung finden Sie hier sowie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit alle weiteren Informationen.

05.02.2021 - FKU

Die CoronaVO des Landes wurde mit Beschluss vom 30.01.21 u.a. hinsichtlich der Voraussetzungen des Zutritts von Besuchern zu Krankenhäusern geändert. Für die UstA im geschützten Regelbetrieb ergeben sich weiterhin keine Änderungen.

01.02.21 - FKU

Zum 27.01.21 wurde die TestV erneut geändert. Für die Träger von Unterstützungsangeboten ergeben sich dadurch keine Änderungen. Sie können max. 20 PoC-Antigen-Tests pro Monat pro Gast beschaffen und nutzen. Weiterhin besteht nach der aktuellen CoronaVO keine Testpflicht für die Unterstützungsangebote.

Unserer Kenntnis nach werden aufgrund der Änderungen zeitnah der Handlungsleitfaden des MSI als auch die notwendigen Formulare des GKV-Spitzenverbandes überarbeitet. Wir werden Sie an dieser Stelle hierzu informieren.

Informationen zur Antragsstellung von PoC-Antigen-Tests finden Sie untenstehend in einem Eintrag vom 18.12.20.

01.02.2021 - Fach- und Koordinierungsstelle Unterstützungsangebote

Die CoronaVO des Landes wurde mit Beschluss vom 23.01.21 u.a. hinsichtlich der Maskenpflicht und des Schutzes vulnerabler Einrichtungen erneut geändert. Für die UstA im geschützten Regelbetrieb ergeben sich weiterhin keine Änderungen.

25.01.21 - FKU

Mit einem Schreiben vom 16.01.21 hat das Ministerium für Soziales und Integration über die aktualisierte Fassung 1.3 des Handlungsleitfadens zur aufsuchenden Corona-Impfung in stationären Einrichtungen informiert.

Die aktualisierte Version enthält Klarstellungen zur Einbeziehung des betreuten Wohnens und der Tagespflegen in die aufsuchenden Impfungen durch die MIT sowie eine konkretere Beschreibung der impfberechtigen Beschäftigten in den stationären Einrichtungen.

19.01.2021 - Fach- und Koordinierungsstelle Unterstützungsangebote

Zum 16.01.21 wurde die TestV erneut geändert. Damit können Träger von Unterstützungsangeboten nun 20 PoC-Antigen-Tests pro Monat beschaffen und nutzen. Weiterhin besteht nach der aktuellen CoronaVO keine Testpflicht für die Unterstützungsangebote.

Unserer Kenntnis nach werden aufgrund der Änderungen zeitnah der Handlungsleitfaden des MSI als auch die notwendigen Formulare des GKV-Spitzenverbandes überarbeitet. Wir werden Sie an dieser Stelle hierzu informieren.

Informationen zur Antragsstellung von PoC-Antigen-Tests finden Sie untenstehend.

18.01.2021 - Fach- und Koordinierungsstelle Unterstützungsangebote

Die CoronaVO wurde mit Beschluss vom 16.01.21 aufgrund weiterhin hoher Infektionszahlen erneut geändert und Regelungen zur Test-  und Maskenpflicht aktualisiert. Für die UstA im geschützten Regelbetrieb ergeben sich weiterhin keine Änderungen.

18.01.21 - FKU

Mit dem Newsletter der Fach- und Koordinierungsstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen der Unterstützungsangebote, insbesondere zur aktuellen CoronaVO sowie zur PoC-Antigen-Testung und Impfung.

15.01.2021 - FKU

Nach Verabschiedung der Coronavirus-Impfungverordnung hat das Bundesgesundheitsministerium auf einem Portal verschiedene Informationen zur Impfung zur Verfügung gestellt. Informationen der Landesregierung BW finden Sie hier.

Zudem hat das Ministerium für Soziales und Integration mit einem Schreiben die aktualisierte Fassung 1.2 des Handlungsleitfadens zur aufsuchenden COVID-19-Impfung in stationären Einrichtungen veröffentlicht.

Gerne weisen wir Sie auch auf ein Ideenpapier zur möglichen Unterstützung und Begleitung zur Corona-Impfung durch Angebote nach § 45a ff. SGB XI hin.

Das Robert-Koch-Insitut stellt auf seiner Website den Aufklärungsbogen zur Corona-Schutzimpfung nun auch in leichter Sprache sowie in verschiedenen Sprachen zum Download bereit.

14.01.2021 - Fach- und Koordinierungsstelle Unterstützungsangebote

Die CoronaVO wurde durch die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns mit Beschluss vom 08.01.21 erneut geändert. Mit der Verordnungsermächtigung (§ 16 Abs. 2) ergeben sich für die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen und den geschützten Regelbetrieb der Unterstützungsangebote weiterhin keine Änderung.

Das Ministerium für Soziales und Integration (MSI) erläutert in einem Schreiben vom 09.01.21 Näheres.

09.01.21 - Fach- und Koordinierungsstele Unterstützungsangebote

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der Verwendungsnachweis 2020 nach der VwV-Ambulante Hilfen für die ehrenamtlich getragenen Angebote zur Unterstützung im Alltag nach § 45c Abs. 1 Nr. 1 SGB XI überarbeitet und ist auf der Internetseite des Ministeriums für Soziales und Integration (MSI) abrufbar (vorletzter Download am Ende der Seite).

Im überarbeiteten Formular wurden auf Seite 2 in Bezug auf die Überbrückung der Corona-Pandemie zusätzliche Fragen aufgeführt. In einem Schreiben vom 21.12.2020 weist das MSI darauf hin, dass im Verwendungsnachweis nur die Zahlungen aufzuführen sind, die im Jahr 2020 tatsächlich getätigt bzw. erhalten wurden.

 

Die UstADialoge im März 2021 werden sich mit dieser Thematik befassen. Weitere Informationen finden Sie hier.

30.12.2020 - Fachstelle Unterstützungsangebote

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der Verwendungsnachweis 2020 nach der VwV-Ambulante Hilfen überarbeitet und ist auf der Internetseite des MSI abrufbar (vorletzter Download am Ende der Seite). Weitere Informationen finden Sie hier.

30.12.20 - Fachstelle UstA

Das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) hat am 18.12.20 den Bundesrat passiert. Damit ist die Verlängerung des Rettungsschirms nach § 150 Abs. 5a SGB XI für die Unterstützungsangebote bis 31.03.2021 beschlossen. In unserem Sondernewsletter vom 24.07.20 finden Sie weitere Informationen.

Mit dem Rettungsschirm haben Unterstützungsangebote die Möglichkeit der Erstattung von Mindereinnahmen und Mehrausgaben aufgrund der Corona-Pandemie. Auf dem Gesundheitspartnerportal der AOK BW (rechts oben "AOK BAden-Württemberg" wählen) stehen die relevanten Unterlagen zur Verfügung. 

30.12.2020 - Fachstelle UstA

Mithilfe des aktuellen Sondernewsletters der Fachstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen der UstA, insbesondere zur aktuellen CoronaVO und zu Aktualisierungen hinsichtlich der die Coronavirus-Testverordnung.

21.12.20 - Fachstelle UstA

Mit der Coronavirus-Testverordnung (TestV) können auch Träger von Unterstützungsangeboten PoC-Antigen-Tests beschaffen und nutzen.

Um die Antragsstellung zu erleichtern, hat das Ministerium für Soziales und Integration (MSI) ein vereinfachtes Verfahren entwickelt und hierzu in einem Schreiben vom 31.10.2020 informiert sowie alle notwendigen Unterlagen auf seiner Internetseite unter Fachinformationen zur Verfügung gestellt.

  • Neben einer Kurzanleitung wird ein Antragsformular sowie ein Muster-Testkonzept zur Verfügung gestellt. Das Antragsformular mit dem Testkonzept sind an das Funktionspostfach (antigentest@sm.bwl.de) des Ministeriums zu richten. Über das Postfach erhalten Träger zugleich eine automatische Genehmigung des Antrags.
  • Bitte beachten: Mit der Antragstellung oder Genehmigung wird noch keine Bestellung von Tests ausgelöst. Die Bestellungen von Tests ist durch den Träger/die Einrichtung eigenverantwortlich vorzunehmen. Möglichkeiten stellt etwa das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte auf ihrer Internetseite zur Verfügung.

Der GKV-Spitzenverband regelt mit den Festlegungen nach § 7 Abs. 2 TestV die Erstattung der anfallenden außerordentlichen Aufwendungen für die PoC-Antigen-Testungen.

  • Die Festlegungen sowie das Antragsformular können unter den Fachinformationen heruntergeladen werden.
  • Aktuell liegt die Erstattung der Beschaffungskosten auf max. 9 € brutto je Test und pauschal 9 € brutto für die Durchführungsaufwendungen je tatsächlich genutztem Test.

Notwendige zusätzliche Schutzausrüstung kann über die Sachkostenerstattung des Rettungsschirms nach § 150 Abs. 5a SGB XI geltend gemacht werden.

18.12.2020 - Fachstelle Unterstützungsangebote

Infolge der Änderung der Coronavirus-Testverordnung zum 02.12.20, hat der GKV-Spitzenverand auch die Unterlagen für die Kostenerstattung überarbeitet. Nähere Informationen zur Antragsstellung und Kostenerstattung finden Sie untenstehend.

18.12.20 - Fachstelle UstA

Die CoronaVO wurde im Zuge des Lockdowns erneut geändert. Mit der Verordnungsermächtigung (§ 16 Abs. 2) ergeben sich für die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen und den geschützten Regelbetrieb der UstA weiterhin keine Änderung.

16.12.20 - Fachstelle UstA

Seit 15.12.20 können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder Risikofaktoren drei kostenlose FFP2-Schutzmasken in der Apotheke abholen. Alle weiteren Informationen erhalten Sie in der SchutzmV.

15.12.20 - Fachstelle UstA

Die Landesregierung hat verschärfende Regelungen für sog. Hotspots bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen bzw. 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner beschlossen. Mittels der Links gelangen Sie zu den Pressemitteilungen.

10.12.20 - Fachstelle UstA

Mithilfe des aktuellen Sondernewsletters der Fachstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen der UstA, insbesondere zum Antrags- und Erstattungsverfahren der PoC-Antigen-Testung nach § 6 Abs. 3 TestV.

24.11.20 - Fachstelle UstA

Als Reaktion auf das aktuelle Infektionsgeschehen wurde mit Beschluss vom 17.11.20 die CoronaVO erneut geändert. Für die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen und den geschützten Regelbetrieb der UstA ergibt sich dadurch keine Änderung.

18.11.20 - Fachstelle UstA

Mithilfe des aktuellen Sondernewsletters der Fachstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen der UstA, etwa zur Verlängerung des Rettungsschirms und der TestV.

05.11.20 - Fachstelle UstA

Am 28. Oktober 2020 ist das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) in Kraft getreten. Infolgedessen wurde der Rettungsschirm nach §150 Abs. 5a SGB XI für die anerkannten Unterstützungsangebotebis bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Träger von Unterstützungsangeboten können auf dem Gesundheitspartnerportal der AOK BW alle relevanten Informationen zur Antragsstellung abrufen.

05.11.2020 - Fachstelle UstA

In einem Schreiben vom 20.10.20 weist das MSI darauf hin, dass es derzeit keinen Anlass zur pauschalen Schließung von Tagespflegen und Unterstützungsangeboten sieht. Über die Schließung von Angeboten "nach Lage des Einzelfalls" entscheiden die örtlichen Gesundheitsämter.

26.10.20 - Fachstelle UstA

Seit Montag, 19.10.20 gilt im Land die 3. Pandemiestufe. Zeitgleich tritt die aktualisierte Corona-Verordnung in Kraft. Keine Änderungen gibt es bislang in der für die UstA geltende CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

19.10.20 - Fachstelle UstA

Aufgrund steigender Infektionszahlen hat das Land die Pandemiestufe 2 ausgerufen. Mit dieser "Hab' Acht-Stufe" möchte die Landesregierung eine erhöhte Aufmerksamkeit und erneute Sensibilisierung erreichen.

09.10.20 - Fachstelle UstA

Die CoronaVO BW wurde mit Beschluss vom 22.09.20 erneut geändert. Die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen wird hiermit bis zum 30.11.20 verlängert. Inhaltlich ergeben sich hierdurch keine Neuerungen.

01.10.20 - Fachstelle UstA

Das Land hat ein dreistufiges Konzept zum Umgang mit einer zweiten SARS-CoV-2-Infektionswelle beschlossen. Es gibt Auskunft zur aktuellen Pandemielage im Land. Hier erhalten Sie weitere Informationen.

01.10.20 - Fachstelle UstA

Mithilfe des Sondernewsletters der Fachstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen zu den UstA in der Corona-Krise, wie etwa die Verlängerung der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

01.10.20 - Fachstelle UstA

Ab 01.09.20 tritt die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 25.06.20 in der vom 01.09.20 gültigen Fassung in Kraft. Inhaltlich ergeben sich dadurch keine Änderungen für den geschützten Regelbetrieb der Unterstützungsangebote.

01.09.20 - Fachstelle UstA

Mithilfe des Sondernewsletters der Fachstelle UstA erhalten Sie Informationen zu den neuesten Entwicklungen hinsichtlich der UstA in der Corona-Krise, wie etwa zum geschützten Regelbetrieb und einem Praxisbeispiel in Zeiten von Corona.

26.08.20 - Fachstelle UstA

Mit einem Schreiben vom 20. August 2020 informierte das Ministerium für Soziales und Integration über die weitere Gültigkeit der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen über den 31. August 2020 hinaus. Inhaltliche Änderungen werden nicht erfolgen.

Über eine dynamische Verweisung wird sich diese Corona-Verordnung künftig am Außerkrafttreten der Hauptverordnung orientieren, welche aktuell zum 30. September außer Kraft tritt.

Die ab 1. September 2020 geltende CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen ist momentan noch nicht abrufbar, wird jedoch an dieser Stelle nach Verkündung im Gesetzblatt veröffentlicht.

24.08.20 - Fachstelle UstA

Gemäß § 150 Abs. 5a SGB XI haben Unterstützungsangebote die Möglichkeit der Erstattung von Mindereinnahmen und Mehrausgaben aufgrund der Corona-Pandemie. Da sich die Umsetzung als sehr komplex herausgestellt hat, befasst sich auf Landesebene eine Arbeitsgruppe mit den verschiedenen Fragestellungen. Nun können jedoch entsprechende Anträge gestellt werden.

Auf dem Gesundheitspartnerportal der AOK BW (rechts oben "AOK BAden-Württemberg" wählen) stehen die relevanten Unterlagen zur Verfügung. Für Fragen zur Antragsstellung stehen Ihnen die regionalen Ansprechpartner der AOK sowie außerdem die Verbände der Leistungserbringer und die Fachstelle Unterstützungsangebote zur Verfügung.

27.07.20 - Fachstelle UstA

Unterstützungsangebote können nun einen Antrag gemäß § 150 Abs. 5a SGB XI stellen. Auf dem Gesundheitspartnerportal der AOK BW finden sich relevante Informationen, der Musterantrag, Ansprechpartner sowie eine Ausfüllhilfe und Fragen-Antworten-Katalog.

24.07.20 - Fachstelle UstA

Mithilfe des Sondernewsletters der Fachstelle UstA vom 24.07.20 erhalten Sie Informationen zum Rettungsschirm für Unterstützungsangebote nach § 150 Abs. 5a SGB XI, da eine Antragsstellung auf Mindereinnahmen und Mehrausgaben nun möglich ist.

24.07.20 - Fachstelle UstA

Die ab dem 1. Juli 2020 gültige CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 25. Juni 2020 finden Sie unter diesem Link.

Mit dieser Verordnung sind die Gruppenangebote im Vor- und Umfeld von Pflege wieder zulässig. Für den geschützten Regelbetrieb sind jedoch u.a. ein Gesundheits- und Raumkonzept Voraussetzung. Demnach ist die Anzahl der Gäste von Angeboten zu reduzieren, wenn die Einhaltung des Gesundheitskonzepts dies erfordert. Weitere Informationen sind auch den Eckpunkten der Neuregelungen zu entnehmen.

 

26.06.2020 - Fachstelle Unterstützungsangebote

Durch das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung wurde mit dem § 150 Abs. 5a SGB XI ein Rettungsschirm zur Finanzierung der Mindereinnahmen und Mehrausgaben anerkannter Unterstützungsangebote aufgenommen. Relevante Hinweise sind auf dem Gesundheitsportal der AOK BW zu finden.

26.06.20 - Fachstelle UstA

Mit einem Schreiben vom 24.06.20 sowie Eckpunkten als Anlage informiert das Ministerium für Soziales und Integration über weitere Lockerungen der Corona-Regelungen. Die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen ist hier einsehbar.

26.06.20 - Fachstelle UstA

Der Newsletter vom 26.06.20 der Fachstelle UstA informiert über die weiteren Lockerungen der CoronaVO, den Rettungsschirm für anerkannte Unterstützungsangeboten und stellt beispielhaft das Alternativkonzept von Unterstützungsangeboten in Zeiten von Corona vor.

26.06.20 - Fachstelle UstA

Mit Beschluss vom 9. Juni hat die Landesregierung die CoronaVO erneut geändert. Hier finden Sie die Verordnung mit den geltenden Regeln ab dem 15. Juni, Hinweise und einen Überblick über die wesentlichen Änderungen sowie weitere relevante Verordnungen.

15.06.20 - Fachstelle UstA

Für die Unterstützungsangebote in der Einzelbetreuung erhalten Sie unter diesem Link eine Orientierungshilfe, welche die Anpassung bzw. Überprüfung an geltende Schutz-, Hygiene- und Abstandsregelungen unterstützen kann.

04.06.20 - Fachstelle UstA

Zur Durchführung von eingeschränkten Gruppenangeboten hat das Ministerium für Soziales und Integration am 22.05.20 Handlungsempfehlungen sowie eine Orientierungshilfe für ein Gesundheitskonzept veröffentlicht.

25.05.20 - Fachstelle UstA

Mit der CoronaVO Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22.05.20 sind eingeschränkte Gruppenangebote mit höchsten sieben Personen zulässig. Voraussetzung ist u.a. ein Gesundheitskonzept. Die Verordnung tritt am 29.05.20 in Kraft.

25.05.20 - Fachstelle UstA

Mithilfe des Sondernewsletters der Fachstelle UstA vom 25.05.20 erhalten Sie Informationen über die CoronaVO Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22.05.20 und den dazu veröffentlichten Handlungsempfehlungen und eine Orientierungshilfe als Anlage.

25.05.20 - Fachstelle UstA

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt ein Erklärvideo mit Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus in leichter Sprache mit Untertitel unter diesem Link zur Verfügung.

25.05.20 - Fachstelle UstA

Das Ministerium für Soziales und Integration appelliert in einem Schreiben vom 5. Mai an die Träger von Unterstützungsangeboten im Umgang mit der CoronaVO, ihr Angebot befristet auf Grundlage eines Gesundheitskonzeptes konzeptionell neu auszurichten und dies der zuständigen Anerkennungsstelle mitzuteilen. Hierbei sei insbesondere auch die entsprechende Begleitung und der Einsatz der Ehrenamtlichen zu berücksichtigen.

Weitere Informationen mit beispielhaften Konzeptideen finden Sie unter diesem Link.

 

14.05.2020 - Fachstelle Unterstützungsangebote

Mit Schreiben vom 05.05.20 ermutigt das Ministerium für Soziales und Integration Angebote sich auf Grundlage eines Gesundheitskonzeptes konzeptionell neu auszurichten. Weitere wichtige Informationen sind dem Schreiben zu entnehmen.

14.05.20 - Fachstelle UstA

Die Alzheimer Gesellschaft BW informiert in einem neuen Artikel über aktuelle Erfahrungen, rechtliche Fragen, häusliche Betreuung und mögliche Wege aus dem Lockdown für Betreuungsgruppen für Menschen mit Demenz.

14.05.20 - Alzheimer Gesellschaft BW

Im aktuellen Newsletter der Fachstelle UstA finden Sie unter anderem Informationen über Entwicklungen zu den Unterstützungsangeboten in der Corona-Krise sowie zu Fragen der finanziellen Förderung.

14.05.20 - Fachstelle UstA

Nach aktuellem Stand sind die Antragsfristen bei Landesförderung der 31.10.20 (Erstanträge | anteilig) und der 31.07.20 (Folgeanträge) sowie bei ausschließlich kommunaler Förderung der 30.09.20.

30.04.20 - Fachstelle UstA

Im Kabinett wurde am 29.04.20 der Entwurf zum Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung ... beschlossen. Darin enthalten sind auch Erstattungsmöglichkeiten für UstA. Weitere Informationen finden Sie unter Aktuelles.

30.04.20 - Fachstelle UstA

Das Tragen von Alltagsmasken kann bei Menschen mit Demenz zu Problemen und Verunsicherung führen. Hier finden Sie Anregungen der Alzheimer Gesellschaft BW, die die Akzeptanz unterstützen können.

30.04.20 - Alzheimer Gesellschaft BW

Auf der Internetseite der Alzheimer Gesellschaft BW finden Sie einen Artikel Häusliche Betreuungsdienste und Betreuungsgruppen in Zeiten von Corona mit ersten Erfahrungen und Orientierungen.

23.04.20 - Alzheimer Gesellschaft BW

Auf der Internetseite des Ministeriums für Soziales und Integration sind die zentralen Ansprechpartner zur Beschaffung von Schutzausrüstung und zur Bedarfsmeldung aufgelistet.

23.04.20 - Fachstelle UstA

Die Alzheimer Gesellschaft Baden-Württemberg e.V. hat den Artikel Häusliche Betreuungsdienste und Betreuungsgruppen in Zeiten von Corona veröffentlicht, da in diesen schwierigen Zeiten gerade auch die Häuslichen Betreuungsdienste für Menschen mit Demenz großen Herausforderungen und Veränderungen unterworfen sind. Den Artikel finden Sie unter diesem Link.

 

06.04.2020 - Alzheimer Gesellschaft BW

Für Organisationen und Vereine, die sich um Assistenz und Begleitung und Lebensmittelversorgung kümmern, bietet Aktion Mensch ein Soforthilfeprogramm. Näheres erfahren Sie über diesen Link.

01.04.20 - Fachstelle UstA

Im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) des Bundes sowie der Soforthilfe Corona des Landes können soziale Dienste finanzielle Hilfen erhalten. Weiteres finden Sie unter Aktuelles.

01.04.20 - Fachstelle UstA

Mit diesem Schreiben informiert das Ministerium für Soziales und Integration (MSI) zu Verlängerung der Antragsfristen bei Landesförderung, Höhe von Fördergeldern und Entlastungsleistungen für telefonische Begleitung.

31.03.20 - Fachstelle UstA

Auf der Internetseite der Landesstrategie Quartier 2020 - Gemeinsam. Gestalten. sind Hinweise zum wirksamen und sicheren Engagement sowie Hilfs- und Unterstützungsangebote in BW in Zeiten der Corona-Krise zu finden.

31.03.20 - Fachstelle UstA

Die aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts, Informationen in leichter Sprache oder Gebärdensprache, eine Podcast-Reihe und hilfreiche Downloads finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit.

25.03.20 - Fachstelle UstA

Den Sondernewsletter der Fachstelle UstA zur einstweiligen Schließung von Gruppenangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege finden Sie hier.

18.03.2020 - Newsletter

Häufige Fragen, die an uns im Zuge der Corona-Krise gestellt werden, haben wir in unserem FAQ-Bereich aufgenommen und beantwortet.