Corona

Gemäß des COVID-19-Schutzgesetzes vom 16.09.22 konnte der flexible Einsatz des Entlastungsbetrags bei Pflegegrad 1 gem. § 150 Abs. 5b SGB XI bis zum 30.04.23 (Art. 3a Nr. 3) verlängert. Dies ist nun seit dem 01.05.23 nicht mehr möglich.

_{09.05.23 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Nach 70 Verordnungen und weiteren 300 Fachverordnungen wurden am 01.03.23 alle Corona-Verordnungen des Landes aufgehoben. Auch der Bund hat weitere Einschränkungen gelockert. Damit entfallen die Masken- und Testpflicht für Beschäftigte in den stationären und ambulanten Einrichtungen. Ebenso entfällt die Testpflicht für Besucher*innen, die Maskenpflicht bleibt bis 07.03.23 bestehen.

_{03.03.23 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}

Die Coronavirus-Testverordung ist mit der Fünften Verordnung zur Änderung der TestV vom 24.11.22 zum 28.02.23 ausgelaufen. Ab dem 01.12.22 entstandene Beschaffungskosten und Durchführungskosten sind spätestens bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach dem Kalendermonat, in dem der Anspruch entstanden ist, geltend zu machen. Bis 28.02.23 erhielten Träger anerkannter Unterstützungsangebote auf Antrag 2 € pro Beschaffung eines PoC-Antigen-Tests sowie 6 € für die Durchführung bzw. 4 € für die Eigenanwendung unter Aufsicht.

Auf der Internetseite des GKV-Spitzenverbands finden Sie ...

• die Kostenerstattungs-Festlegungen TestV nach § 7 Absatz 2 TestV vom 05.12.22. Hier wird unter Punkt 2 Abs. 2 auf die Beschränkungen des Anspruchs auf PoC-Antigen-Tests und Antigen-Tests zur Eigenanwendung hingewiesen, die Sie auf der Internetseite des Paul-Ehrlich-Instituts finden..
• das aktualisierte gültige Antragsformular vom 01.12.22
• die Kontaktliste der zuständigen Pflegekasse (das Einreichen bedarf der Form der E-Mail)
• die aktualisierten FAQ vom 16.12.22.

_{01.03.23 - Fach- und Koordinierungsstelle UstA}