Gesetzliche Regelungen und Verwaltungsvorschriften

Bundesgesetzgebung oder Landesverordnung? Welche gesetzlichen Vorgaben sind für den Aufbau und die Förderung eines Unterstützungsangebots wichtig?

Hier finden Sie nochmals alle relevanten Unterlagen für den Aufbau, die Anerkennung und/oder Förderung von Unterstützungsangeboten:

  • Allgemeine Informationen der Bundesgesetzgebung zu den Unterstützungsangeboten: §§ 45a, b, c SGB XI
  • Informationen zu den Rahmenbedingungen von Unterstützungsangeboten und Voraussetzungen für Anerkennung und Förderung: Unterstützungsangebote-Verordnung (UstA-VO)
  • Erklärungen und Ausführungen zur UstA-VO: Begründung der UstA-VO
  • Informationen zu den Rahmenbedingungen der Landesförderung von Unterstützungsangeboten: VwV-Ambulante Hilfen (Verwaltungsvorschrift des Sozialministeriums zur Förderung der ambulanten Hilfen) vom 17.12.2019
  • Als Träger/Einrichtungen, die im Bereich der Offenen Hilfen gefördert werden und Fragen zu den Bedingungen der Förderung haben: VwV FED (Verwaltungsvorschrift des Sozialministeriums für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung Familienentlastender Dienste auf dem Gebiet der Hilfen für Menschen mit Behinderungen)
  • Empfehlung des Ministeriums für Soziales und Integration zu den Unterstützungsleistungen für behinderte pflegebedürftige und psychisch erkrankte pflegebedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene - Empfehlung befristete Anerkennung zu Unterstützungsleistungen